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XVIII. Kongress

Auf der Grundlage der Korrespondenzabstimmung vom 24. März 2020 bis 15. April 2020 und gemäß Art. 9 Abs. 4 der Konferenzordnung der Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte (CECC) genehmigte die Präsidenten-Runde im Wege eines Rundschreibens (Zirkulationsbeschlüsse) die Verschiebung des XVIII. Kongresses der CECC auf Februar 2021.

Es wurde auch vereinbart, dass der Veranstalter (das Verfassungsgericht der Tschechischen Republik) wird das genaue Datum dieses Kongresses so bald wie möglich festlegen und die CECC-Mitglieder um dessen Genehmigung ersuchen.

Darüber hinaus wird der CECC-Vorsitz dem Verfassungsgericht der Tschechischen Republik über CECC bis 2021 verlängert, und das Verfassungsgericht der Republik Moldau wird von 2021 bis 2024 den Vorsitz über CECC führen.

Schließlich genehmigte die Präsidenten-Runde Frau Silvana Sciarra, Richterin des Verfassungsgerichts der Italienischen Republik, als Rednerin auf dem 5. Kongress der Weltkonferenz der Verfassungsgerichtsbarkeit (WCCJ), der von der Konferenz der europäischen Verfassungsgerichte nominiert wurde und derzeit vom Verfassungsgericht der Tschechischen Republik in der WCCJ vertreten wird.

Der vollständige Text der Entschließung ist hier verfügbar.

 

Das Thema des XVIII. Kongresses der Konferenz der europäischen Verfassungsgerichte lautet:

MENSCHENRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN:
VERHÄLTNIS ZWISCHEN DEN INTERNATIONALEN, SUPRANATIONALEN UND NATIONALEN KATALOGEN IM 21. JAHRHUNDERT